Könnte das Unterallgäuer Veterinäramt von einem Gutachten in Folge des Bayern-Ei-Skandals profitieren? Nachdem die Firma Bayern Ei salmonellenverseuchte Eier in Umlauf gebracht hatte, hat der Oberste Rechnungshof (ORH) nun die Struktur und Organisation des amtlichen Veterinärwesens und der Lebensmittelüberwachung in Bayern unter die Lupe genommen. Ein Anlass für den Unterallgäuer Landrat Hans-Joachim Weirather, eine fundierte Analyse des Personalbedarfs für die Veterinärämter der Landkreise zu fordern. In einem Brief ruft er nun den Bayerischen Landkreistag auf, dies zu unterstützen. 

Seit Weirather Landrat im Unterallgäu ist, also seit zehn Jahren, kämpft er für mehr Personal im Unterallgäuer Veterinäramt. „Das Ministerium hat sich aber bislang beharrlich verweigert“, sagt er. Die Begründung des Ministeriums: Weil der Landtag keine neuen Stellen bewillige, müsse das Personal eben nach Lage der Dinge Prioritäten setzen.

Obwohl das Gutachten des Obersten Rechnungshofs die Aufgabengebiete Tierschutz und Tierseuchenbekämpfung so gut wie unberücksichtigt lässt, sieht sich Weirather bestätigt. Das Gutachten empfiehlt nämlich, eine Aufgabenkritik durchzuführen, auf dieser Basis den Personalbedarf zu ermitteln und letztlich den Personaleinsatz zu steuern. Erst danach solle eine strukturelle Änderung geprüft werden, so der ORH. Landrat Weirather stößt in das gleiche Horn: „Das Ministerium hat es die ganzen Jahre unterlassen, sich Kenntnis darüber zu verschaffen, wie weit das vorhandene Personal denn überhaupt noch reicht“. In seinen Augen ist die Beseitigung dieses Defizits der unerlässliche erste Schritt. Erst auf Grundlage einer solchen Analyse könne eine eventuelle Umstrukturierung dieser Bereiche sinnvoll ins Auge gefasst werden. „Dass allein durch eine organisatorische Zentralisierung mehr Personalressourcen freigeschaufelt werden, kann ich mir nicht vorstellen“, schreibt er. 

Des Weiteren stellt das Gutachten des ORH fest: „Die Fülle und Komplexität der Vorschriften sorgen in der Praxis für Schwierigkeiten bei Auslegung und Umsetzung.“ Weirather bezeichnet das als ein „zentrales Problem“. Das belaste das eh schon viel zu knapp bemessene Personal zusätzlich.

In seinem Brief an den Landkreistag plädiert Weirather dafür: Bevor als Schnellschuss eine neue Struktur beschlossen werde, müsse dem Rat des ORH gefolgt und der Personalbedarf auf Basis aller relevanten Kriterien ermittelt werden. Er hofft, dass er mit seinem Schreiben weitere Unterstützer in der Sache findet.