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Kreisausschuss berät den Kreishaushalt 2011

Kreisausschuss berät den Kreishaushalt 2011

Von: Z 3/str

Aktuell umfasst der Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2011 in Einnahmen und Ausgaben ein Gesamtvolumen von 105,5 Millionen Euro.

Drei wichtige Änderungen gegenüber der ersten Fassung des Haushaltsplanentwurfs 2011 wurden bei der Sitzung des Kreisausschusses am 10. Januar 2011 durch Kreiskämmerer Gunther Füßle erläutert:

  1. Die bislang eingeplanten Kreditaufnahmen in Höhe von rund 850.000 Euro können auf Null reduziert werden. Der Schuldenstand des Landkreises würde sich damit um diesen Betrag auf 17,8 Millionen Euro reduzieren, anstatt auf dem Vorjahresniveau zu stagnieren.
  2. Der Zuschuss an das Kommunalunternehmen Kreiskliniken Unterallgäu zur Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren kann von 3,0 auf 4,0 Millionen Euro angehoben werden.
  3. Die bislang eingeplante Erhöhung der Kreisumlage um 3,0 v.H. kann auf 2,0 v.H. verändert werden, wodurch die Gemeinden insgesamt 2,6 Millionen Euro weniger Kreisumlage bezahlen müssten als im Vorjahr.

Die Umlagekraft 2011 sinkt um 9,3 % gegenüber dem Vorjahr, so dass bei unverändertem Hebesatz insgesamt 4,6 Millionen Euro weniger Kreisumlage von den 52 Gemeinden an den Landkreis eingehen würde. Dies rührt daher, dass sich der massive Rückgang der Steuereinnahmen der Gemeinden im Jahr 2009 erst zwei Jahre später zeitverzögert auf die Umlagekraft niederschlägt.

Der Bezirk Schwaben erhöhte ebenfalls aufgrund des Umlagekraftrückgangs den Hebesatz der Bezirksumlage um 2,5 v.H. auf nunmehr 22,4 v.H., was eine weitere Verschlechterung von rund 467.000 Euro für den Landkreis bedeutet. An den Bezirk sind somit 22,5 Millionen Euro Bezirksumlage im Jahr 2011 zu zahlen; dies stellt den größten Ausgabeposten im gesamten Kreishaushalt dar.

Vor diesem Hintergrund hätte der Landkreis die Kreisumlage eigentlich um 4 bis 5 Punkte anheben müssen, um dieselben Einnahmen wie im Vorjahr zu erzielen. Der erste Haushaltsplanentwurf 2011 des Kreiskämmerers beinhaltete jedoch nur eine Erhöhung um 3,0 v.H. auf 48,0 v.H., wodurch die Gemeinden um 1,6 Millionen Euro entlastet worden wären. Im gestrigen Kreisausschuss wurde dann eine Kreisumlage von 47,0 v.H. als Zielvorgabe formuliert. Dies bringt dem Landkreis Einnahmen in Höhe von insgesamt 47,2 Millionen Euro (Vorjahr: 49,8 Millionen Euro).

Aufgrund der positiven Entwicklung des Haushaltsjahres 2010 wurden die geplante Rücklagenentnahme in Höhe von rund 950.000 Euro sowie die geplante Kreditaufnahme in Höhe von rund 850.000 Euro jedoch nicht benötigt und können der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden. Zusätzlich können Verbesserungen aufgrund nicht benötigter Haushaltsreste 2010 realisiert werden. Diese Umstände führen 2010 zu einer Rücklagenzuführung in Millionenhöhe und können 2011 wieder der Rücklage entnommen werden, um die anstehenden Investitionen teilweise zu finanzieren.

Die bisher für die Finanzierung der Investitionsmaßnahmen 2011 notwendige Kreditaufnahme in Höhe von rund 850.000 Euro wurde im aktuellen Haushaltsentwurf daher auch konsequenterweise gestrichen.

Inhalt zuletzt aktualisiert am: 04.07.2024