Die Position zwischen den Metropolregionen München und Stuttgart festigen und ausbauen, gemeinsam mit starken Partnern auftreten und sich überregional Gehör verschaffen, das will der neue "Schwäbische Bund", der Ende des Jahres gegründet werden soll. Ein Mitglied der ersten Stunde wird der Landkreis Unterallgäu. Die große Mehrheit der Mitglieder des Kreistags sah klare Vorteile in der neuen Interessensvertretung und stimmte dem Beitritt zu.
Verbandsdirektor Markus Riethe vom Regionalverband Donau-Iller und Landrat Hans-Joachim Weirather stellten den Kreisräten den aktuellen Stand der Planungen und Gespräche vor: Zusammentun wollen sich im "Schwäbischen Bund" voraussichtlich die Landkreise und kreisfreien Städte sowie die Industrie- und Handelskammern (IHK) und Regionalverbände vom Oberallgäu im Süden bis hin zur Schwäbischen Alb im Norden, vom Landkreis Sigmaringen im Westen hinüber zum Landkreis Ostallgäu im Osten. Über den Beitritt wird derzeit in den zuständigen Gremien beraten.
Ins Rollen gekommen war das Thema "Schwäbischer Bund" - wie Verbandsdirektor Riethe ausführte - durch eine Studie, in der unter anderem die Stärken und Schwächen der Region Donau-Iller aufgezeigt wurden. Auf dieser Grundlage habe die Verbandsversammlung den klaren Wunsch geäußert, bei ausgewählten Themen strategische Partnerschaften mit Nachbarregionen einzugehen. Mehrere Gespräche und Arbeitstreffen mit Landräten und Oberbürgermeistern sowie Vertretern der Wirtschaft folgten. Diese waren sich laut Riethe nach den Arbeitsgesprächen einig, dass der "Schwäbische Bund" ein wirksames Mittel ist, um die Interessen seiner Mitglieder zu bündeln und in einer starken Allianz durchzusetzen - Schwerpunkte sollen vor allem auf die Bereiche Verkehr, Energieversorgung, Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie medizinische Versorgung gelegt werden.
Die Geschäftsführung wird für die Jahre 2012 und 2013 auf kommunaler Seite der Regionalverband Donau-Iller und auf Seite der Wirtschaft die Geschäftsstelle Memmingen/Unterallgäu der IHK Schwaben übernehmen. Neue Strukturen werden nicht geschaffen. Der "Schwäbische Bund" soll zunächst für zwei Jahre als Arbeitsgemeinschaft bestehen. Nach dieser Zeit werden die Gründungsmitglieder Bilanz ziehen und über die weitere Zukunft des Bundes entscheiden.
Weitere Themen im Kreistag in Kürze:
- Jahresrechnung 2009 verabschiedet: Die geprüfte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 des Landkreises Unterallgäu hat der Kreistag jetzt einstimmig festgestellt und ihr die Entlastung erteilt. Die Jahresrechnung 2009 schloss laut Kreiskämmerer Gunther Füßle mit einem Verwaltungshaushalt in Höhe von 96,59 Millionen Euro und einem Vermögenshaushalt von 17,16 Millionen Euro ab. In mehreren Sitzungen hatte sich der Rechnungsprüfungsausschuss mit der Jahresrechnung befasst. Anmerkungen und Forderungen des Gremiums stellte dessen Vorsitzender, Kreisrat Erich Meier (CSU), dem Kreistag vor.
- Kreiswahlleiter bestellt: Abteilungsleiterin Ulrike Klotz vom Landratsamt Unterallgäu wird bei der Landratswahl am 22. April 2012 als Kreiswahlleiterin fungieren. Ihr Stellvertreter ist Karl Schönhaar von der Kommunalaufsicht im Landratsamt. Dies hat der Kreistag einstimmig so beschlossen.
- Änderungen im Jugendhilfeausschuss: Schulrat Bertram Hörtensteiner rückt als beratendes Mitglied als Vertreter von Schulamtsdirektorin Elisabeth Fuß in den Jugendhilfeausschuss nach. Nachfolger von Christoph Lochner von der katholischen Jugendfürsorge der Diözese Augsburg ebenfalls als beratendes Mitglied ist Rainer Kehm.
- Änderungen im Rechnungsprüfungsausschuss: Der Kreistag hat Kreisrat Heinz Drexel (Freie Wähler) einstimmig zum Stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses bestimmt.
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